Rot-Grün-Rot: Das steht im Koalitionsvertrag für Bremen 26. Juni 202326. März 2024 SPD, GRÜNE und LINKE haben ihre Gespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung für Bremen abgeschlossen und legen den Entwurf für einen Koalitionsvertrag mit dem TItel ”Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch und zukunftsfest” vor.
Hermann Kuhn zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem 15. Juni 2023 Ich meine… … dass die gegenwärtige Art der Auseinandersetzung um die EU-Asylpolitik die Grüne Partei in große Gefahr bringt. Wer etwa von „Schande“ und „erbärmlich“ schreibt und das verbreitet, der […]
Empfehlung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen 30. Mai 2023 Die Bremer Grünen haben am 14. Mai bei den Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft eine Wahlschlappe erlitten. Wir haben landesweit 5,5 Prozent gegenüber den Wahlen von 2019 verloren. In Bremerhaven haben […]
Sicherer Hafen Bremen: Zugangswege ermöglichen, Asylrecht bewahren 30. Mai 2023 Bündnis 90/Die Grünen Bremen lehnen die Pläne der Bundesregierung ab, sogenannte verpflichtende Grenzverfahren unter haftähnlichen Bedingungen für Asylsuchende einzuführen, im Rahmen des EU-Asyl- und Migrationspakts die Rechte schutzsuchender Menschen massiv […]
Prozess zur Wahlaufarbeitung einleiten 30. Mai 2023 Das Wahlergebnis bei den Bürgerschaftswahlen 2023 ist ein herber Schlag für unseren Grünen Landesverband. Mit 11,9% haben wir im Vergleich zur letzten Wahl 5,5% verloren. Auch bei den Wahlen zur […]
Grüne Bremen stimmen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen 27. Mai 2023 Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bremen haben bei ihrem Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit SPD und DIE LINKE. Jetzt geht es darum, eine zukunftsfähige und engagierte Regierung zu bilden.
Anja Stahmann will nicht wieder als Senatorin antreten 27. Mai 2023 Anja Stahmann hat beim Grünen-Parteitag angekündigt, dass sie nicht wieder für ein Amt als Senatorin zur Verfügung stehen wird. Auch ihr Mandat wird die 55-Jährige nicht annehmen. Als dienstälteste Sozialministerin kann sie auf viele politische Erfolge zurückblicken.
Landesvorstand beschließt Aufnahme von Sondierungen 18. Mai 2023 Beschluss des Landesvorstands zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit SPD und Die Linke Bremen 17. Mai 2023 Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Bremen beschließt Sondierungsgespräche mit SPD und Linken zu […]
Grüne Bremen ziehen Konsequenzen aus dem Wahlergebnis 15. Mai 2023 Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Bremen und ihre Spitzenkandidatin Maike Schaefer sind heute Morgen zusammengekommen, um das enttäuschende Wahlergebnis aufzuarbeiten. Maike Schaefer hat uns mitgeteilt, dass sie für die […]
Flüchtlingsgipfel: Einigung nicht mehr als eine Nothilfe 11. Mai 2023 Die Grünen-Fraktion reagiert enttäuscht auf die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels, wie der Fraktionsvorsitzende Björn Fecker deutlich macht: „Es ist zwar immerhin gelungen, dass der Bund seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten dieses […]
