Liebe Freund*innen,
wie ihr wisst, hat der Landesvorstand zur Umsetzung der Empfehlung der Strukturkommission einen Vorschlag zur Einführung einer Landesdelegiertenkonferenz erarbeitet. Dazu haben wir uns mit vielen von euch in verschiedenen Beteiligungsformaten austauschen können und zahlreiche Anregungen und Kritikpunkte von euch mit aufgenommen. Geplant war, den Satzungsänderungsantrag auf der Landesmitgliederversammlung am 18.04.2026 zur Abstimmung zu stellen.
Den mit euch erarbeiteten Antrag zur Satzungsänderung haben wir einer umfassenden rechtlichen Prüfung unterzogen. Uns ist wichtig, dass eine so weitreichende Satzungsänderung rechtlichen Bestand hat. Es hat sich gezeigt, dass wir an einzelnen Punkten noch nachjustieren müssen, um die rechtskonforme Ausgestaltung sicherzustellen. Diesen Prozess werden wir zeitlich nicht bis zum 18.04.2024 abschließen können.
Daher hat der Landesvorstand beschlossen, die Abstimmung darüber zunächst auszusetzen und den Antrag zu einem späteren Zeitpunkt zur Abstimmung zu stellen. Geplant ist dafür jetzt die Landesmitgliederversammlung im September 2026.
Mit grünen Grüßen,
Josephine Assmus & Marek Helsner
Sprecher*innen des Landesvorstands