Bremen braucht eine Jugendbeteiligungsstrategie

Das Land Bremen will die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen stärken. Dazu bekennt sich der Senat in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion. Die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen sind in der Bremer Landesverfassung seit dem Vorjahr gesetzlich verankert. Für eine intensivere Kinder- und Jugendbeteiligung braucht es einer Koordination und Bündelung der zahlreichen Beteiligungsformate, die es gegenwärtig in Bremen und Bremerhaven gibt. Das reicht von der Spielleitplanung über die Jugendbeiräte bis zu vielfältigen Beteiligungsformen in der Offenen Jugendarbeit. Der Senat stellt für die Entwicklung einer Beteiligungsstrategie ein ressortübergreifendes Beteiligungsnetzwerk mit Expert*innen in Aussicht, das diese umfassende Aufgabe übernehmen könnte. Damit würde dem erhöhten Stellenwert der Kinder- und Jugendbeteiligung Rechnung getragen, der sich u.a. auch aus dem neuen Kinder- und Jugendstärkungsgesetz ergibt. Die Erfahrungen aus anderen Bundesländern, die bereits mit der Entwicklung einer Jugendstrategie begonnen haben, sollen konzeptionell bei den Überlegungen für Bremen einbezogen werden und hinsichtlich auf ihre Übertragbarkeit geprüft werden. Ein entsprechender Auftakt dafür könnte eine Expert*innenanhörung sein. Als Neuerungen sind beispielsweise ein Landesheimbeirat für außerfamiliär untergebrachte Kinder oder auch ein Jugend-Check denkbar, der die Auswirkungen von politischen Entscheidungen und Gesetzesvorhaben auf junge Menschen prüft.

Dazu erklärt die sozial- und jugendpolitische Sprecherin Sahhanim Görgü-Philipp: „Mit einer Kinder- und Jugendstrategie ist Bremen bereit, einen neuen Weg einzuschlagen. Das klare Bekenntnis des Senats ist eine gute Botschaft an alle Kinder und Jugendlichen in unseren beiden Städten. Wir wollen die zahlreichen Stränge an bestehenden Beteiligungsformaten bündeln und koordinieren, um sicherzustellen, dass Beteiligung nicht nur in der Landesverfassung drinsteht, sondern auch konzeptionell umgesetzt und ausgebaut wird. Voraussetzung dafür ist, dass wir für diesen umfassenden Prozess ausreichend personelle und finanzielle Ressourcen zur Verfügung stellen. Dafür werde ich mich bei den nächsten Haushaltsberatungen stark machen. Entsprechende Planungen müssen jedoch schon jetzt gestartet werden, um keine Zeit zu verlieren. Kinder- und Jugendbeteiligung ist gerade nach der Pandemie wichtiger denn je. Beteiligung und Partizipation stärken nachweislich die Persönlichkeit junger Menschen. Das ist unser Ziel, gerade auch mit Blick auf Jugendliche, die wir trotz aller Bemühungen bisher nicht erreichen.“