Eine gerechte, sichere und klima-freundliche Mobilität ist der Schlüssel zu einem lebenswerten Bremen für alle. Sie sorgt nicht nur für saubere Luft und weniger Lärm, sondern eröffnet auch neue Chancen für soziale Teilhabe, Gesundheit und Lebensqualität. Wenn wir Wege verkürzen, Alternativen stärken und Mobilität für alle bezahlbar und barrierefrei machen, gewinnen wir Lebenszeit, Freiraum und Gemeinschaft zurück. Mit diesem Grünen Fahrplan zeigen wir auf, wie Bremen und Bremerhaven Schritt für Schritt zu Modellstädten einer zukunftsfähigen, gerechten Mobilität werden können, die niemanden zurücklässt.
Gleichzeitig wissen wir, dass die aktuelle Verkehrssituation viele Menschen in Bremen und Bremerhaven vor große Herausforderungen stellt: Baustellen bremsen den Verkehr, Brücken und Fahrradwege müssen saniert werden, und das Pendeln aus und nach Bremen-Nord sowie Bremerhaven ist oft mühsam. In Wohnstraßen nehmen Konflikte um den öffentlichen Raum zu – das gefährdet die Sicherheit, insbesondere für Kinder und mobilitätseingeschränkte Personen, und blockiert mitunter sogar Rettungswege.
Zugleich fehlen vielerorts verlässliche Alternativen: Der ÖPNV, Carsharing und Radverkehr sind noch nicht ausreichend ausgebaut, um den Umstieg vom eigenen Auto dauerhaft attraktiv zu machen.
Auch Klimaschutz gelingt nur, wenn der Verkehrssektor konsequent seinen Beitrag leistet. Das im Bremischen Klima- und Energiegesetz (BremKEG) verankerte Ziel eines klimaneutralen Landes Bremen bis 2038 werden wir nur erreichen, wenn wir jetzt entschlossen handeln. Dafür braucht es klare Maßnahmen, verbindliche Zwischenziele und wirksame Kontrollen – denn zu oft fehlte es bislang an Verlässlichkeit, Monitoring und Nachsteuerung.
Die Chancen auf Mobilität – und die damit verbundenen Belastungen – sind in Bremen und Bremerhaven ungleich verteilt. Noch immer hängt Mobilität, und damit eine zentrale Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, zu stark vom Geldbeutel und vom Wohnort ab. Sie ist längst zu einer sozialen Frage geworden. Besonders einkommensärmere Haushalte sind dabei oft doppelt betroffen – von hohen Kosten einerseits und von Lärm, schlechter Luft und unverlässlicher Infrastruktur andererseits. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Mobilität kein Privileg ist, sondern ein Recht – gerecht finanziert, sozial gestaltet und für alle zugänglich.
Nachhaltige Verbesserungen im Verkehr erreichen wir nicht, indem Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Unser Ziel ist eine Mobilität, die verbindet statt trennt – ein Angebot für alle. In Bremen und Bremerhaven sollen sich alle Menschen frei und sicher bewegen können, egal wie sie unterwegs sind. Dafür braucht es grundlegende Veränderungen – auch bei der Verteilung des öffentlichen Raums. Uns Grünen ist wichtig, diesen Wandel demokratisch zu gestalten: offen, transparent und mit echter Beteiligung der Menschen vor Ort. Nur so entsteht am Ende ein Mehrwert für alle – eine lebenswertere, gerechtere Stadt. Aus dem Prozess zum Berliner Mobilitätsgesetz wissen wir: Es lohnt sich, Menschen in so zentrale Fragen aktiv einzubeziehen.
Das Land Bremen hat bereits viele richtige Ziele gesetzt und wichtige Schritte unternommen. Im Rahmen der Klima-Enquetekommission wurden zentrale Beschlüsse für den Verkehrssektor gefasst. Jetzt muss die Umsetzung konsequent vorangehen: Politischer Konsens – wie beim mit breiter Beteiligung erarbeiteten stadtbremischen Verkehrsentwicklungsplan – muss in konkrete Maßnahmen überführt und mit verfügbaren Bundesmitteln finanziert werden. Wir Grüne haben uns in der jüngsten Vergangenheit erfolgreich für den Einstieg in die Angebotsstufe Zwei eingesetzt, um mehr Menschen den Umstieg auf den ÖPNV zu ermöglichen.
Damit dieser Anspruch Wirklichkeit wird, braucht es jetzt klare Prioritäten und den Mut, Mobilität neu zu denken. Mit diesem Antrag legen wir den Grünen Fahrplan dazu mit drei Kernelementen vor:
I. Fahrschein? Frei! Ticketloser ÖPNV, solidarisch finanziert.
Mobilität ist ein Grundrecht – sie bedeutet Freiheit und Teilhabe. Dies sicherzustellen, ist eine öffentliche Aufgabe, die echten Ausbau braucht: mehr Verbindungen, bessere Takte und barrierefreie Wege. Wir Grüne setzen uns deshalb weiterhin dafür ein, allen Menschen in Bremen und Bremerhaven einen ticketlosen Zugang zum öffentlichen Nahverkehr zu ermöglichen – auch über die Landesgrenzen hinweg. Finanziert werden soll dies über vier Säulen. Dazu wollen wir per Landesgesetz die Kommunen ermächtigen, eine Nahverkehrsabgabe zu erheben. Wir setzen uns dafür ein, dass diese auch tatsächlich umgesetzt wird, und schaffen dafür einen klaren rechtlichen Rahmen.
1) Nahverkehrsbeitrag
Wir schlagen einen monatlichen Nahverkehrsbeitrag von 19 Euro für alle Bremer*innen vor. Kinder, Schüler*innen, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und schwerbehinderte Menschen fahren kostenfrei. Menschen, die dauerhaft keine Nutzungsmöglichkeit des ÖPNV haben, können auf Antrag von der Beitragspflicht befreit werden. Studierende bleiben in ihrem bestehenden Semesterticket-System, und Inhaber*innen des Stadttickets (also etwa Menschen, die Leistungen wie Grundsicherung oder Wohngeld beziehen) zahlen einen reduzierten Beitrag von 10 Euro. Eine Abgabe für Pendler*innen und Tourist*innen soll geprüft werden. Im Gegenzug fahren alle Menschen aus Bremen und Bremerhaven ticketlos – fahrscheinfrei im gesamten Land Bremen.
Für diesen nicht unwesentlichen Beitrag muss es aber auch spürbare Verbesserungen geben: Die zusätzlich eingenommenen Mittel werde in eine Qualitätsoffensive und den Ausbau des ÖPNV investiert – für dichtere Takte, saubere und sichere Fahrzeuge, Barrierefreiheit und eine bessere Anbindung der Randbezirke in Bremen und Bremerhaven. Vorrang hat der Ausbau in Regionen mit bislang unterdurchschnittlicher ÖPNV-Anbindung, insbesondere auch für Schichtverkehre, etwa in die Häfen.
Zudem soll die Aufstockung des regionalen Tickets auf das Deutschlandticket einfach und monatlich möglich sein. Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass das Deutschlandticket insgesamt wieder günstiger wird.
2) Beteiligung von Unternehmen
Unternehmen tragen bereits über Jobtickets einen Teil zur Finanzierung des ÖPNV bei. Gleichzeitig profitieren sie von einem gut ausgebauten Nahverkehrsnetz, das den Standort attraktiver macht. Wir wollen prüfen, ob sich in der Zukunft mit fahrscheinlosem ÖPNV auch Unternehmen an der Finanzierung beteiligen lassen. Dafür wollen wir Modelle für eine etwa paritätische Beteiligung von Beschäftigten und Unternehmen rechtlich prüfen. Ausnahmeregelungen sollen sicherstellen, dass kein Unternehmen durch die Abgabe überfordert wird.
Ein erster Schritt dazu wäre es, an Gewerbestandorten mit einem hohen Anteil an MIV-Verkehren Gespräche mit Standortleitungen, Betriebsräten und Interessenvertretungen zu führen, um Modelle zur nachhaltigen Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs zu erarbeiten und finanziellen Beteiligung an Nahverkehrsangeboten – wie z.B. Werksbussen – zu ermöglichen, die auf die Bedarfe der Beschäftigten abgestimmt sind, so dass die Betriebe vor Ort mit ihren finanziellen Beiträgen konkret profitieren.
Aus den Erfahrungen mit vergangenen Projekten – etwa der von der BLG finanzierten Buslinie 208 zwischen GVZ und Delmenhorst – wollen wir lernen, um solche Vorhaben künftig zum Erfolg zu führen und nachhaltige Mobilität für Beschäftige in Bremen zu stärken.
3) Parkraum-Management
Parkraum ist nie kostenlos: Bau, Unterhalt und Fläche kosten viel Geld (Pro Stellplatz bis zu 200 Euro pro Monat). Bislang profitieren davon diejenigen, die ein Auto besitzen – während die Belastungen alle treffen. Autofahrer*innen sollen sich anteilig an den Kosten der Infrastruktur beteiligen, die sie ausschließlich nutzen, z. B. rund 30 Euro pro Monat und abgestelltem Fahrzeug im öffentlichen Raum. Eine Staffelung nach Größe, Gewicht oder Antriebsart wollen wir prüfen und sozialverträgliche Ausnahmen gewährleisten, damit niemand überlastet wird.
Falsch geparkte Autos gefährden andere Verkehrsteilnehmende: Menschen mit Kinderwagen oder Rollatoren müssen auf die Straße ausweichen, Rettungswege werden blockiert. Illegales Parken wollen wir konsequenter verfolgen und Lieferdienste mit Haltemöglichkeiten versorgen. Eine dauerhafte Entlastung des Parkraums gelingt nur, wenn mehr Menschen dank attraktiver Alternativen und finanzieller Anreize vom privaten Auto auf ÖPNV, Rad- oder Fußverkehr umsteigen. Deshalb wollen wir Beiräte darin unterstützen, neue Anwohnerparkzonen einzuführen. Knapper Parkraum in den Quartieren soll vorrangig den Anwohner*innen zugutekommen, mit einem Kontingent für besonders auf ihr Auto angewiesene Menschen.
4) Steuern und keine neue Subventionierung des Autoverkehrs
Steuern sollen gezielt in eine nachhaltige und solidarisch finanzierte Mobilität für alle fließen. Dafür müssen wir die Ausgabenseite im Verkehrssektor stärker ausrichten: Öffentliche Gelder sollen verstärkt in ÖPNV, Rad- und Fußverkehr investiert werden – statt neue Subventionen für den Autoverkehr bereitzustellen. Jeder hier investierte Euro erzielt eine vielfache gesellschaftliche Rendite und stärkt Bremen und Bremerhaven wirtschaftlich, ökologisch und sozial.
II. Ausbau und Sanierung
1) Attraktivität des ÖPNV steigern
Die Attraktivität des ÖPNV muss deutlich steigen. Alle Menschen sollen erwarten können, dass innerstädtisch Haltestellen fußläufig erreichbar sind und mindestens einen 10-Minuten-Takt bieten. Dafür brauchen wir mehr Fahrzeuge, insbesondere in den Wohngebieten an den Stadträndern, zu Randzeiten und für Pendler*innen. Dazu gehören eine Straßenbahn für Bremerhaven sowie eine Verdichtung der Takte zwischen Hauptbahnhof Bremen, Bremen-Nord und Bremerhaven – auch nachts. Gleichzeitig wollen wir Sicherheit und Sauberkeit im ÖPNV weiter verbessern. Nur mit guten Arbeitsbedingungen und fairen Löhnen für Fahrer*innen und Beschäftigte lassen sich Qualität und Verlässlichkeit dauerhaft sichern.
2) Integration von Autos und Carsharing
Dem Auto kommt weiterhin eine wichtige Rolle zu. Wir wollen aber Anreize dafür setzen, dass sie effizienter und häufiger gemeinschaftlicher genutzt werden, statt die meiste Zeit nur ungenutzt öffentlichen Raum einzunehmen. Jedes Carsharing-Auto ersetzt derzeit etwa 16 private PKW. Wir wollen das Carsharing-Angebot auf 1.000 Fahrzeuge ausweiten und so einen Beitrag zur Reduzierung des Individualverkehrs leisten.
3) Rad- und Fußverkehr stärken
Rad- und Fußverkehr müssen integrativ mitgedacht werden. Dazu gehören der flächendeckende Ausbau und die Sanierung von Rad- und Fußwegen, sichere, alltagstaugliche und barrierefreie Wege für alle – von Schulkindern bis zu Menschen mit Rollatoren. In Bereichen mit besonders hohem Platzbedarf, aber geringen Autostaurisiken, wollen wir überdimensionierte Infrastruktur zugunsten von Fuß- und Radverkehr umwidmen[1]. Angsträume (besonders bei Nacht) wollen wir durch bessere Beleuchtung, Sichtachsen und Gestaltung abbauen.
4) Barrierefreiheit als Kernprinzip
Barrierefreiheit ist die Voraussetzung für die Teilhabe aller an Mobilität. Überwege sollen für sehbehinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen bewältigbar sein, Vertreter*innen behinderter Menschen sollen frühzeitig in Umbauprogramme einbezogen werden. Wir wollen deutlich mehr Mittel für barrierefreie Haltestellen bereitstellen und die Belange mobilitätseingeschränkter Menschen bei allen Planungen stärker gewichten. Zudem stellen wir eine Gefährdung der Barrierefreiheit von Gehwegen durch wahllos abgestellte E-Scooter fest. Das Free-Floating-Modell ist gescheitert. Wir fordern eine Prüfung der Begrenzung des Ausleihens und Abstellens von E-Scootern auf explizit dafür ausgewiesene Parkflächen.
5) Tempo 30 und stadtverträgliches Fahren
Ein stadtverträgliches Tempo ist entscheidend für Verkehrssicherheit. Wir setzen uns für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit ein, mit Ausnahmen nur auf Ausfallstraßen.
Solange Kommunen auf Bundesebene nicht selbst über die Regelgeschwindigkeit entscheiden können, sollen die Möglichkeiten der aktuellen StVO-Novelle konsequent genutzt werden, etwa für Tempo 30 auf stark frequentierten Schulwegen, Zebrastreifen, Bewohner*innenparken und Busspuren.
6) Bessere Anbindung von Gewerbe- und Pendler*innenstandorten
Besonders stark frequentierte Standorte wie das GVZ, die Überseestadt, Airportcity oder das Mercedeswerk benötigen bessere Radanbindungen sowie neue Straßenbahn- und Buslinien. In der Überseestadt und in Osterholz wollen wir neue Straßenbahn- und Buslinien umgesetzt werden. Auch die Karl-Carstens-Brücke (Erdbeerbrücke) sollte auf eine mögliche Straßenbahnverbindung geprüft werden, ebenso wie weitere Weserquerungen. Die Brücken sind die Nadelöhre unserer Infrastruktur, deswegen wäre eine weitere Weserquerung mit Straßenbahn zukunftsgerecht. Pendler*innen aus Nachbargemeinden sollen durch eine Verdichtung und Verlängerung der ÖPNV-Netze besser angebunden werden. Dazu gehört auch die Verhandlung über eine angemessene finanzielle Beteiligung der Nachbarkommunen.
7) Verkehrsknotenpunkte als Schlüsselstellen
Zentrale Verkehrsknotenpunkte wie der Hauptbahnhof Bremen, die Domsheide, der Bahnhof Vegesack und der Hauptbahnhof Bremerhaven sind entscheidend für die Verkehrswende. Hier müssen Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität und Sicherheit gewährleistet sein, um noch mehr Menschen für den ÖPNV zu gewinnen. Dabei setzen wir auf soziale Verantwortung statt Verdrängungspolitik: Armut, Sucht und Obdachlosigkeit sollen ernst genommen und nicht verdrängt werden. Öffentliche Räume und die an sie gebundenen Angebote – von Shopping-Läden über Stadt-grün und Wasserspender bis zu Drogenkonsumräumen – wollen wir gemeinsam mit allen Nutzer*innen gestalten, um ein sicheres und angenehmes Miteinander zu schaffen.
III. Endlich transparent ins Machen kommen
Viele wichtige Schritte sind längst als politischer Konsens beschlossen – etwa im stadtbremischen Verkehrsentwicklungsplan 2025 – doch die Umsetzung kommt zu langsam voran. Gerade angesichts der zentralen Infrastrukturaufgaben der kommenden Jahre können wir uns Verzögerungen nicht leisten. Es reicht nicht, auf Probleme wie Finanzierung, Fachkräftemangel, Zuständigkeiten oder komplexe Vergabeverfahren zu verweisen. Wir wollen konkrete Maßnahmen zur Beschleunigung umsetzen.
Es braucht effektivere Strukturen. Dafür wollen wir prüfen, ob die Gründung einer Planungs- und Umsetzungsgesellschaft in öffentlicher Hand für Verkehrsinfrastruktur im Land Bremen den notwendigen Ausbau schneller, günstiger und effektiver voranbringen kann: Sie ermöglicht, dauerhaft eigenes Know-how aufzubauen, Fachkräftezu binden und Projektwissen nicht von Vorhaben zu Vorhaben zu verlieren. Inhouse-Vergaben beschleunigen Verfahren, senken Kosten und eröffnen neue Steuerungsmöglichkeiten bei Arbeitsorganisation, Standards und Kommunikation. So werden wir unabhängiger von Marktentwicklungen und Monopolstrukturen in der Baubranche, und Gewinne aus öffentlicher Infrastruktur verbleiben in öffentlicher Hand.
Transparenz und Kontrolle sind entscheidend, um Vertrauen in die Politik zu stärken und dringende Herausforderungen nicht auf kommende Generationen zu verschieben. Wir fordern ein unabhängiges, öffentliches jährliches Monitoring des Mobilitätsgesetzes mit verpflichtender Nachsteuerung bei Zielverfehlungen.
Dieses Konzept ist ein Aufschlag – nun kommt es darauf an, in den offenen Austausch mit den Menschen in Bremen und Bremerhaven zu gehen und zuzuhören. Klimaschutz und eine sozial gerechte Mobilitätspolitik, die alle in den Blick nimmt, sind keine Gegensätze, sondern gehören zwingend zusammen. Diese Verbindung ist leitend für eine zukunftsorientierte Grüne Verkehrspolitik.
[1] zum Beispiel in der Friedrich-Ebert-Straße, der Bürgermeister-Smidt-Straße, der
Langemarckstraße und der Doventorskreuzung.