Einsetzung einer Struktur-Kommission 9. Oktober 2023 Die Mitgliederzahlen unserer Partei haben sich in den letzten 5 Jahren nahezu verdoppelt. Nicht einher mit dieser Entwicklung der Mitgliederzahlen ging eine Anpassung der Strukturen, Abläufe sowie der Kommunikation, was dazu führt, dass wir die Potentiale der Partei nicht an allen Stellen ausnutzen können. Außerdem zeigt sich aktuell ein Ungleichgewicht in der Finanzierung und den gestiegenen Aufgaben des Landesverbandes. Für die Zukunft zeigt sich, dass es eine Überarbeitung der Arbeitsaufteilung zwischen Landesverband und Kreisverbänden geben muss. Soll der Landesverband das Management für viele Aufgaben der Kreisverbände übernehmen oder soll der Weg der Professionalisierung der Kreisverbandsebene über das bisherige Ehrenamt hinausgehen? Für diese Frage gibt es keine einheitliche Entscheidung. Besonders dringlich zeigt sich diese Herausforderung beim KV Bremerhaven. Hier müssen wir Wege finden, die Professionalisierung zu fördern und die Bremerhavener*innen darin zu unterstützen, sich in ihrer Rolle als größte demokratische Oppositionskraft dem Rot-Schwarz-Gelben Magistrat gegenüber zu etablieren und gegen die große Bündnis-Deutschland-Fraktion, aber ebenso die Fraktion der AfD gut aufzustellen. Die Grüne Partei lebt sowohl von den Inhalten, als auch besonders von den Menschen, die die entsprechenden Diskussionen vorantreiben. Hier wollen wir ansetzen und unsere Strukturen so anpassen, dass sie uns die bestmögliche inhaltliche Arbeit ermöglichen. Das bedeutet, dass wir auch wieder einen stärkeren Blick auf unsere Landesarbeitsgemeinschaften richten sollten. Wie wir ihre Arbeit an die Bedarfe einer gewachsenen Partei, aber mit weniger Abgeordneten in der Bremischen Bürgerschaft und Stadtverordnetenversammlung effektiv anpassen, gilt es herauszufinden. Um all diese Fragen zu klären, soll der Landesverband neben der inhaltlichen Arbeit, der Umsetzung grüner Politik in Bürgerschaft, Beiräten und der Stadtverordnetenversammlung eine Struktur-Kommission einberufen. Diese soll die bestehenden Strukturen, Aufgabenverteilung und Finanzströme der Partei evaluieren und Vorschläge erarbeiten, wie diese verbessert werden können. Ziel soll dabei sein, die bestehenden Strukturen in Bremen und Bremerhaven zu erfassen, ihre Aufgaben- und Rollenverteilung sowie ihr Zusammenspiel zu beleuchten, eine zukünftige Arbeitsteilung und ein Rollenverständnis zu erarbeiten und Chancen der Professionalisierung der Strukturen aufzuzeigen. Im Mittelpunkt der Evaluation sollen folgende Strukturen/Institutionen stehen: • Landesvorstand • Kreisverbände und Vorstände • Landesarbeitsgemeinschaften • Landesgeschäftsstelle Außerdem soll evaluiert werden, wie die Zusammenarbeit mit angegliederten Akteur*innen ausgestaltet sein kann: • Bürgerschafts-Fraktion und der Fraktionsvorstand • Grün-geführte Senatsressorts • Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung • Beiratsfraktionen • Grüne Jugend Die Zusammensetzung der Struktur-Kommission wird vom Landesvorstand vorgeschlagen und auf der nächsten LMV vorgestellt. Bei der Zusammensetzung soll auf die Vielfalt der Parteistrukturen genauso geachtet werden wie auf eine möglichst diverse Besetzung. Um eine effektive und gut abgestimmte Zusammenarbeit zu gewährleisten, sollte die Struktur-Kommission aus nicht mehr als 9 Mitgliedern bestehen. Die Struktur-Kommission soll sich von Anfang an auch parteiöffentlicher Beteiligungsformate bedienen und im Dialog mit Vertreter*innen aus verschiedensten Parteistrukturen stehen. Neue Formatideen, Arbeitsweisen und Vorschläge können schon frühzeitig ausprobiert und umgesetzt werden. Zusätzlich kann und soll auf externe Beratung und Expertise zurückgegriffen werden, sofern dies dem Arbeitsprozess dienlich erscheinen sollte. Unterstützt wird die Struktur-Kommission in ihrer Arbeit von der Landesgeschäftsstelle, die an den Sitzungen in beratender Funktion teilnimmt. Neben den parteiöffentlichen Beteiligungsformaten während des Prozesses wird empfohlen, auch die Zielvorstellungen und Grundideen in einem geeigneten Format ab Ende 2024 von den Mitgliedern diskutieren zu lassen, bevor sie dem Landesvorstand vorgelegt werden und auf einer Landesmitgliederversammlung im ersten Halbjahr 2025 beschlossen werden sollen. Während der ganzen Zeit ist auf eine möglichst barrierearme, offene und basisorientierte Arbeitsweise zu setzen, um allen in der Partei Partizipationsmöglichkeiten zu geben. So werden die Protokolle der Sitzungen der Struktur-Kommission regelmäßig der Partei über die Grüne Wolke zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus kann die Struktur-Kommission eigenständig über weitere Formate die Partei über ihre Arbeit informieren
