Grüne zum 1. Mai: Mit mehr Solidarität aus der Krise

Anlässlich des morgigen Tages der Arbeit erklärt die stellv. Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin Henrike Müller: „Die Corona-Pandemie zeigt uns allen, wie wichtig der soziale Zusammenhalt und ein starker Sozialstaat für die Gesellschaft sind. Der 1. Mai steht ganz im Zeichen der Solidarität, die gerade auch in der Arbeitswelt zum bestimmenden Motto werden muss. Die Corona-Krise verschärft die bestehenden sozialen Ungleichheiten zwischen den Tarif- und Prekärbeschäftigten und zwischen den Geschlechtern. Das zeigt z.B. der unausgegorene Kompromiss zum Kurzarbeitergeld. Es nützt Menschen mit geringem Einkommen gar nichts, wenn ihr Kurzarbeitergeld erst ab dem 7. Monat erhöht wird. Dadurch sind sie weiter zum Aufstocken gezwungen, um über die Runden zu kommen. Nötig ist ein sozial gestaffeltes Kurzarbeitergeld, das Geringverdiener*innen ab dem 1. Tag 90 Prozent des Nettoeinkommens garantiert. Das betrifft insbesondere Frauen im Niedriglohnsektor und muss rasch nachgebessert werden. Vielen ist hoffentlich endlich die Bedeutung bestimmter Berufe bewusst geworden. Das reicht von Supermarktkassierer*innen über Lkw-Fahrer*innen bis hin zu Erzieher*innen und Pflegekräften. Bonus-Zahlungen für die kurzfristige Anerkennung ihrer wichtigen Arbeit sind gut. Nachhaltiger aber sind Reformen für eine faire Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Das ist das entscheidende Signal von Solidarität über die Krise hinaus.“