Der Runde Tisch Klima-Enquete geht in die fünfte Runde. Alte und neue Interessierte, egal ob Grünen-Mitglied oder nicht, sind gern gesehen. Diesmal wollen wir speziell über das breite Thema Finanzierung und Sozialverträglichkeit in all seinen Facetten sprechen. In einer Online-Veranstaltung der Grünen Bürgerschaftsfraktion Bremen wollen wir gemeinsam mit dem grünen Abgeordneten Philipp Bruck neue Ideen erarbeiten, wie ein klimaneutrales Bremen aussehen kann und was dafür getan werden muss.
Was macht die Klima-Enquete?
In der Klima-Enquete Bremen werden wir bis Ende 2021 gemeinsam mit allen Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft eine Klimaschutzstrategie für Bremen erarbeiten, die mit dem Pariser Klimaabkommen vereinbar ist. Für uns steht dabei an erster Stelle, Maßnahmen zu entwerfen, die das sich hieraus ergebende CO2-Budget einhalten. Doch welche Maßnahmen sind sinnvoll? Welche sind sozial gerecht, schnell umsetzbar und effektiv? Wie gehen wir mit Zielkonflikten um? Wir wollen Eure Meinung wissen!
Was ist bisher geschehen?
Die Enquete-Kommission tagt monatlich seit Mai 2020. Seitdem wurden Arbeitsgruppen gebildet in den Bereichen Energie, Industrie/Gewerbe, Gebäude/Stadtentwicklung, Verkehr, Bildung/Wissenschaften und Konsum/Ernährung. Im März 2021 wurde dann der Zwischenbericht zur Enquete veröffentlich, den ihr hier findet: https://www.bremische-buergerschaft.de/presse/Zwischenbericht_Enquetekommission_Bremen.pdf. Nun arbeitet die Enquete daran, die noch offenen Fragen zu klären und die unterschiedlichen Positionen zu einen.
Was machen wir am 12. Juli 2021?
Neben den neuesten Updates, woran die Enquete momentan arbeitet, und einer kurzen Präsentation zum aktuellen ifeu-Gutachten zu Klimaschutz in Bremen wollen wir gerne die Themen Finanzierung und Sozialverträglichkeit mit euch vertieft diskutieren. Das ifeu-Gutachten stellt dar, wie Bremen bis 2030 80 % der Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 einsparen kann. Das hat sich die Bremer Koalition auf Basis des globalen CO2-Budgets vorgenommen. Das Spannungsfeld zwischen Klimaschutz und sozialer Gerechtigkeit gewinnt zunehmend an Bedeutung in der öffentlichen Debatte. Die Berücksichtigung sozialer Belange gebietet nicht nur die Gerechtigkeit, sie ist für die Akzeptanz sowie den Erfolg von Klimapolitik als Gemeinschaftsaufgabe zentral. Doch wie lässt sich die Finanzierung von Klimaschutz auf Landes- und kommunaler Ebene – auch in Anbetracht der eingeschränkten Haushaltsmittel – sozialverträglich gestalten? Welche Finanzierungsinstrumente gibt es überhaupt? Besonders spannend sind dabei die Fragen, wie eine sozial gerechte Verteilung der Investitionskosten aussehen muss, welche Maßnahmen dafür geeignet sind, und wie gleichzeitig durch die Förderung von Klimaschutzmaßnahmen mit “Co-Benefits” beispielsweise die Lebensqualität und soziale Teilhabe der Menschen gefördert werden können.
Wir möchten mit Euch darüber diskutieren, was die Enquete nun noch braucht zum Erfolg. Und darüber, welche Maßnahmen zur Verfügung stehen und wo die zentralen Herausforderungen liegen.
Die Enquete bietet nicht nur die Möglichkeit, sich mit anderen Fraktionen auszutauschen, sondern auch die Zeit, mit Euch über Werte und Richtungen zu diskutieren, die wir beim Klimaschutz einschlagen wollen. Das ist Eure Chance, Euch an einem laufenden Politikprozess zu beteiligen. Kommt vorbei und diskutiert mit.
Zugangsdaten
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Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 721 6059 6510, Zugangscode: 578-539-149
