GRÜNE Bremen http://gruene-bremen.de Der Landesverband Bremen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/gruene-zum-gewinn-des-deutschen-fahrradpreises-bremen-ist-auf-dem-richtigen-weg.html Grüne zum Gewinn des Deutschen Fahrradpreises: Bremen ist auf dem richtigen Weg http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/gruene-zum-gewinn-des-deutschen-fahrradpreises-bremen-ist-auf-dem-richtigen-weg.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/gruene-zum-gewinn-des-deutschen-fahrradpreises-bremen-ist-auf-dem-richtigen-weg.html Die Grünen zeigen sich erfreut darüber, dass Bremen den Deutschen Fahrrapreis 2018 erhalten hat und... Fri, 23 Feb 2018 12:23:00 +0100 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/geno-mehr-nachdruck-bei-modernisierung-noetig.html GeNo: Mehr Nachdruck bei Modernisierung nötig http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/geno-mehr-nachdruck-bei-modernisierung-noetig.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/geno-mehr-nachdruck-bei-modernisierung-noetig.html In der Aktuellen Stunde zum Klinikverbund Gesundheit Nord (GeNo) hat die Grünen-Fraktion die... Wed, 21 Feb 2018 10:56:00 +0100 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/multiresistente-keime-auch-in-bremer-gewaessern.html Multiresistente Keime auch in Bremer Gewässern? http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/multiresistente-keime-auch-in-bremer-gewaessern.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/multiresistente-keime-auch-in-bremer-gewaessern.html Nachdem bei Stichproben in niedersächsischen Flüssen, Bächen und Seen multiresistente Keime... Thu, 15 Feb 2018 16:24:00 +0100 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/gruene-millionenhilfe-fuer-geno-im-sinne-der-patientinnen.html Grüne: Millionenhilfe für GeNo im Sinne der PatientInnen http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/gruene-millionenhilfe-fuer-geno-im-sinne-der-patientinnen.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/gruene-millionenhilfe-fuer-geno-im-sinne-der-patientinnen.html Die Grünen-Fraktion unterstützt die Finanzspritze in Höhe von 185 Millionen Euro für den... Tue, 13 Feb 2018 19:18:00 +0100 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/kulturbehoerde-muss-auftrag-fuer-mahnmal-gutachten-erteilen.html Kulturbehörde muss Auftrag für Mahnmal-Gutachten erteilen http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/kulturbehoerde-muss-auftrag-fuer-mahnmal-gutachten-erteilen.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/kulturbehoerde-muss-auftrag-fuer-mahnmal-gutachten-erteilen.html Die Grünen-Fraktion erwartet von der Kulturbehörde die umgehende Beauftragung eines nötigen... Tue, 13 Feb 2018 19:17:00 +0100 http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/gemeinsame_pressemitteilung_von_spd_und_gruenen_zum_koalitionsausschuss/ Gemeinsame Pressemitteilung von SPD und Grünen zum Koalitionsausschuss http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/gemeinsame_pressemitteilung_von_spd_und_gruenen_zum_koalitionsausschuss/ http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/gemeinsame_pressemitteilung_von_spd_und_gruenen_zum_koalitionsausschuss/ Bis spät am Abend tagte gestern der Koalitionsausschuss der rot-grünen Koalition im Land Bremen und... Bis spät am Abend tagte gestern der Koalitionsausschuss der rot-grünen Koalition im Land Bremen und einte wichtige Projekte und Vorhaben. Der Koalitionsausschuss besteht aus den beiden Bürgermeistern Carsten Sieling und Karoline Linnert, den beiden Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktion Maike Schaefer und Björn Tschöpe sowie der SPD-Landesvorsitzenden Sascha Aulepp und den beiden Sprecher*innen der Grünen Landespartei Alexandra Werwath und Ralph Saxe.

Die Zukunftssicherung der kommunalen Kliniken ist ein zentrales Projekt der rot-grünen Koalition. „Die GeNo ist von großer Bedeutung für die medizinische Versorgung der Bevölkerung auf höchstem Niveau und das weit über die Grenzen unseres Bundeslandes hinaus. Zur Ausfinanzierung, Fertigstellung und Inbetriebnahme des Neubaus am Klinikum Mitte sowie zur Modernisierung und Gestaltung zukunftsfähiger Strukturen der städtischen Klinikgesellschaft haben wir uns auf Entlastungsmaßnahmen Bremens für die kommunalen Kliniken in Höhe von insgesamt 185 Mio. € geeinigt“, so die Landesvorsitzende Sascha Aulepp. Dafür wäre ein Nachtragshaushalt notwendig. Der vereinbarte Konsoldierungspfad des bremischen Haushaltes wäre dadurch nicht gefährdet. Mit dieser Hilfe wird es der GENO ermöglicht, das hohe Qualitätsniveau unter Einbeziehung des medizinischen Fortschritts nachhaltig zu sichern. Darüber hinaus wird gewährleistet, dass die GeNo als großer Wirtschaftsbetrieb mit vielen tausend Beschäftigten auch weiter gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten bieten kann. Die Freie Hansestadt Bremen übernimmt damit ihrer Verantwortung als Gesellschafterin. Sie verbindet damit die Erwartung, dass die erforderlichen Arbeits- und Organisationsveränderungen zur Zukunftssicherung des Klinikverbundes von allen Verantwortlichen und Beschäftigten umgesetzt werden.

„Wir erwarten, dass die GeNo einen nachhaltigen strukturellen Veränderungsprozess fortsetzt, um u.a. mit Maßnahmen zur weiteren Digitalisierung der Verwaltungs- und Behandlungsprozesse sowie zur baulichen Modernisierung und Sanierung die medizinische Qualität zu verbessern und die Patientenzufriedenheit zu erhöhen. Wir haben weiter vereinbart, dass die rasche Realisierung des Wohnbau- und Stadtentwicklungsprojekt Neues Hulsberg-Viertel beschleunigt wird und dafür die notwendigen Vereinbarungen getroffen. Die erwarteten Erlöse nützen auch der GENO. Unser Ziel ist es, bis zu den Sommerferien verbindliches Baurecht für das Neue Hulsberg-Viertel zu schaffen“, ergänzt Ralph Saxe.

Das Neue Hulsberg-Viertel ist ein Stadtentwicklungs- und Wohnungsbauprojekt von herausragender Bedeutung für die Stadt Bremen. Dort werden in den nächsten Jahren auf 14 ha etwa 1.200 Wohnungen in integrierter und innenstadtnaher Lage entstehen.

Für die Entwicklung dieses neuen Quartiers wurde im Vorfeld ein intensiver Bürgerbeteiligungsprozess durchgeführt, der bundesweit Anerkennung erfahren hat. Die Ergebnisse dieses Verfahrens bieten nun die Chance, ein zukunftsweisendes, attraktives und weitgehend akzeptiertes Stadtquartier zu entwickeln.

Wir werden nun im Geiste dieses Prozesses und auf Basis seiner wesentlichen Ergebnisse sehr zügig die notwendigen politischen Beschlüsse im Bebauungsplanverfahren (B-Plan 2450) und für den städtebaulichen Vertrag fassen.

Ein weiteres zentrales Thema des Koalitionsausschusses war die Beschleunigung der Realisierung öffentlicher Bauten insbesondere Kindergärten und Schulen. Im Vergleich zu den zurückliegenden Jahren hat sich die Nachfrage- und Bedarfssituation im Feld der öffentlichen Gebäudeinfrastruktur und Liegenschaften deutlich geändert. Ging es bis noch vor wenigen Jahren darum, nicht mehr benötigte öffentliche Liegenschaften zu veräußern, so hat sich aufgrund der demographischen Entwicklung und veränderter/intensivierter Nutzungen der Bedarf für öffentliche Gebäudeinfrastruktur, insbesondere im Kita- und Bildungsbereich, deutlich erhöht.

„Um auf diese weiter gestiegenen Herausforderungen über die bereits ergriffenen Maßnahmen hinaus zu reagieren, sind wir uns einig, dass so schnell wie möglich, spätestens aber bis Ende Mai 2018, ein Konzept zur Optimierung der ressortübergreifenden Zusammenarbeit sowie der inneren Abläufe bei Immobilien Bremen vorgelegt wird. Unser zentrales Ziel ist die deutliche Verfahrensverkürzung“, erklärt Alexandra Werwath.

In diesem Rahmen werden auch die für das öffentliche Bauen bestehenden rechtlichen Regelungen darauf überprüft, inwieweit durch weitere Verschlankung der Anforderungen eventuell nach wie vor bestehende Hürden beseitigt werden können, und entsprechende Änderungsvorschläge unterbreitet.

„Wir sind uns einig, dass alle beteiligten Stellen personell so ausgestattet werden müssen, dass sie ein anspruchsvolles und komplexes mehrjähriges Bauprogramm schnell und effizient bewältigen können. Wir werden uns alle von uns beeinflussbaren Stellschrauben ansehen und Optimierungschancen nutzen. Besonderes Augenmerk bekommt die Schnittstelle zwischen den Ressorts wie zum Beispiel Immobilien Bremen und der Senatorin für Kinder und Bildung“, präzisiert Sascha Aulepp.

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Tue, 13 Feb 2018 19:04:00 +0100
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