GRÜNE Bremen http://gruene-bremen.de Der Landesverband Bremen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt sich vor. http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/mehr-personal-fuer-heimkontrolle-beschlossen.html Mehr Personal für Heimkontrolle beschlossen http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/mehr-personal-fuer-heimkontrolle-beschlossen.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/mehr-personal-fuer-heimkontrolle-beschlossen.html Die Wohn- und Betreuungsaufsicht wird auf grüne Initiative personell verstärkt, um die Zahl der... Wed, 25 Apr 2018 17:41:00 +0200 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/sexuelle-und-geschlechtliche-identitaet-im-grundgesetz-verankern.html Sexuelle und geschlechtliche Identität im Grundgesetz verankern! http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/sexuelle-und-geschlechtliche-identitaet-im-grundgesetz-verankern.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/sexuelle-und-geschlechtliche-identitaet-im-grundgesetz-verankern.html Der Schutz vor Diskriminierung wegen der sexuellen und geschlechtlichen Identität soll ausdrücklich... Wed, 25 Apr 2018 17:39:00 +0200 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/korruptionsvorwurf-gegen-bamf-aussenstelle-rueckhaltlos-aufklaeren.html Korruptionsvorwurf gegen BAMF-Außenstelle rückhaltlos aufklären http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/korruptionsvorwurf-gegen-bamf-aussenstelle-rueckhaltlos-aufklaeren.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/korruptionsvorwurf-gegen-bamf-aussenstelle-rueckhaltlos-aufklaeren.html Asylsuchende haben den Anspruch, dass ihr Antrag nach rechtsstaatlichen Vorgaben beschieden wird.... Fri, 20 Apr 2018 14:04:00 +0200 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/cannabis-auf-rezept-versorgungs-und-rechtssicherheit-schaffen.html Cannabis auf Rezept: Versorgungs- und Rechtssicherheit schaffen! http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/cannabis-auf-rezept-versorgungs-und-rechtssicherheit-schaffen.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/cannabis-auf-rezept-versorgungs-und-rechtssicherheit-schaffen.html Schwer kranke PatientInnen können zwar nach ärztlicher Verordnung medizinisches Cannabis erhalten.... Fri, 20 Apr 2018 10:52:00 +0200 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/vorschlag-zum-rueckkehrrecht-auf-vollzeit-verfehlt-das-ziel.html Vorschlag zum Rückkehrrecht auf Vollzeit verfehlt das Ziel http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/vorschlag-zum-rueckkehrrecht-auf-vollzeit-verfehlt-das-ziel.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/vorschlag-zum-rueckkehrrecht-auf-vollzeit-verfehlt-das-ziel.html Der Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministers zum Rückkehrrecht auf Vollzeitstellen muss aus Sicht... Wed, 18 Apr 2018 14:16:00 +0200 http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/rechtsterrorismus-gruene-erwarten-unterrichtung-der-innendeputation.html Rechtsterrorismus: Grüne erwarten Unterrichtung der Innendeputation http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/rechtsterrorismus-gruene-erwarten-unterrichtung-der-innendeputation.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/rechtsterrorismus-gruene-erwarten-unterrichtung-der-innendeputation.html Nachdem auch in Bremen eine Wohnung wegen des Verdachts, eine rechtsterroristische Vereinigung... Tue, 17 Apr 2018 15:29:00 +0200 http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/drei_starke_frauen_fuer_bremen-1/ Drei starke Frauen für Bremen http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/drei_starke_frauen_fuer_bremen-1/ http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/drei_starke_frauen_fuer_bremen-1/ Unser Spitzenteam für Bremen. Starke GRÜNE für ambitionierten Klimaschutz, zugewandte Sozialpolitik... Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen schlägt der Partei einstimmig Bürgermeisterin Karoline Linnert als Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl vor. Sie hat sich als bundesweit erste grüne Finanzsenatorin großen Respekt und Anerkennung weit über Bremen hinaus erarbeitet und verdient. Dass Bremen als Bundesland finanzpolitisch eine echte Chance und Zukunft im kommenden Jahrzehnt hat, war vor einigen Jahren angesichts der Hinterlassenschaften aus CDU-Mitregierungszeiten nicht zu erwarten. Bremens Erfolge bei der Haushaltskonsolidierung und bei der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs sind eng mit dem Namen Karoline Linnert verbunden.

Der Landesvorstand wünscht sich ebenso eine herausgehobene Rolle der Fraktionsvorsitzenden Maike Schaefer. Sie steht für eine deutliche Schärfung des umwelt- und klimapolitischen Profils der Grünen Partei. Bei einer möglichen weiteren Regierungsbeteiligung ab 2019 wäre Maike Schaefer als Umweltsenatorin prädestiniert, den Staffelstab von Senator Joachim Lohse zu übernehmen. Er hat uns schon vor ein paar Wochen aus nachvollziehbaren Gründen sein Ausscheiden aus dem Amt am Ende der Legislaturperiode angekündigt. Maike Schaefer steht auch für den gemeinsam getragenen Generationswechsel an der Spitze in vier Jahren bereit.

Die Grünen setzen sich für einen konsequenten Kurs in der Klimaschutz- und Umweltpolitik ein. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels ist es für die Grünen unabdingbar, bei möglichen Regierungskonstellationen wirksame Gegenmaßnahmen oben auf die Agenda zu setzen. Das gilt auch für eine solide und nachhaltige Finanzpolitik. Als ökologisch-soziale Partei werden wir die Sozialpolitik zu einem Schwerpunkt im Wahlkampf machen. Sozialsenatorin Anja Stahmann steht mit viel Kompetenz und Empathie für diesen zentralen Schwerpunkt grüner Programmatik. Sie hat einen bedeutsamen Anteil daran, dass die Flüchtlingsaufnahme und - integration in Bremen und Bremerhaven unter großem Engagement von Bürger*innen und Initiativen besonders gut geklappt hat.

Der Landesvorstand ist stolz darauf, mit drei so hoch kompetenten und engagierten Frauen in den Wahlkampf zu ziehen. Jetzt werden wir alles daran setzen, noch mehr Menschen für unsere Ideen und Konzepte zu begeistern und zu überzeugen. Für ambitionierten Klimaschutz, solide Finanzpolitik und zugewandte Sozialpolitik braucht Bremen starke Grüne.

Spitzenkandidatin Karoline Linnert: „Ich freue mich über das einstimmige Votum des Landesvorstandes, mich der Grünen Partei als Spitzenkandidatin vorzuschlagen. Der Konsolidierungsweg ist fast geschafft. Sieben erfolgreiche Jahre liegen hinter uns und für die nächsten zwei Jahre sind die Weichen gestellt. Zusammen mit dem für Bremen sehr gutem Ergebnis der neuen Bund-Länder-Finanzbeziehungen eröffnen sich ab 2020 neue Handlungsspielräume, die ich gerne entscheidend mitgestalten will. Die Haushaltskonsolidierung bzw. ‚schwarze Null‘ ist ja kein Selbstzweck, sie dient dazu, politisch handlungsfähig zu bleiben und nicht an immer weiter wachsender Verschuldung zu ersticken.

Ich freue mich darauf, an der Ausgestaltung der neuen Spielräume in der nächsten Legislaturperiode entscheidend mitzuwirken – zielorientiert für eine nachhaltige Entwicklung Bremens, gewissenhaft und sparsam. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Schwerpunkte zu setzen – aber für viel Wünschenswertes war kein Geld da. Auch eine Finanzsenatorin freut sich, wenn mehr Geld zur Verfügung steht. Darüber zu diskutieren, wofür es am besten ausgegeben wird, ist eine sehr reizvolle Aufgabe. Die vier Jahre werde ich außerdem nutzen, gemeinsam den Generationenwechsel vorzubereiten.“

Maike Schaefer: „Der ungebremste Klimawandel macht auch in Bremen konsequenten Klimaschutz nötig. Das ist für die Bremer und Bremerhavener wichtig, damit ihre Häuser nicht eines Tages überflutet werden. Das ist ebenso für den Logistikstandort wichtig, der auf eine intakte Infrastruktur angewiesen ist. Die eingeleitete Verkehrswende muss mit Verve fortgeführt werden. Bremen muss aber auch stark darauf achten, dass die nachwachsende Stadt eine grüne Stadt bleibt. Dabei geht es um Klima- und Umweltschutz genauso wie um eine sehr hohe Lebensqualität der Einwohnerinnen und Einwohner. Darauf möchte ich mit aller Kraft hinwirken und bin zur Übernahme von Verantwortung im Umweltressort bereit, falls die Wählerinnen und Wähler dies ermöglichen. Bremen braucht angesichts der immensen Herausforderungen beim Klima- und Umweltschutz starke Grüne. An dieser Stelle gilt der Dank auch Joachim Lohse, der die Weichen in die richtige Richtung gestellt hat. Wir Grünen stehen für Nachhaltigkeit – dies gilt für unsere Politik ebenso wie für einen gut vorbereiteten und gemeinsam getragenen Generationswechsel an der Spitze.“

Anja Stahmann: „Das einstimmige Votum des Landesvorstandes freut mich sehr. Ich sehe darin einerseits eine Anerkennung für meine Arbeit in den vergangenen sieben Jahren und andererseits einen großen Vertrauensvorschuss. Die Parteispitze traut mir auch in der kommenden Legislaturperiode eine tragende Rolle zu, wenn es darum geht, das soziale Miteinander zu gestalten. Ich sehe mich dabei in erster Linie als Vernetzerin – von der lokalen Ebene über die Ressorts bis in die Bundespolitik. Der soziale Zusammenhalt beginnt in den Quartieren, wo wir die Vielfältigkeit der Menschen und ihre Lebensentwürfe weiter fördern wollen. Wir gewinnen am meisten, wenn wir nicht in engen Ressortgrenzen denken, sondern die Bereiche des Lebens vernetzen. Dabei darf und muss man manchmal unkonventionell denken - dafür will ich auch weiterhin stehen.“

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Mon, 16 Apr 2018 13:50:00 +0200
http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/wissenschaftsfreiheit-schuetzen.html Wissenschaftsfreiheit schützen! http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/wissenschaftsfreiheit-schuetzen.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/wissenschaftsfreiheit-schuetzen.html Anlässlich des 'March of Science' stellt sich die Grünen-Fraktion uneingeschränkt hinter die... Fri, 13 Apr 2018 18:47:00 +0200 http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/mit_respekt_und_weiterhin_vollem_elan/ Mit Respekt und weiterhin vollem Elan. http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/mit_respekt_und_weiterhin_vollem_elan/ http://gruene-bremen.de/partei/presse/volltext-fuer-presse/article/mit_respekt_und_weiterhin_vollem_elan/ Zur Ankündigung von Senator Joachim Lohse erklären die Landesvorsitzenden der Bremer Grünen,... Zur Ankündigung von Senator Joachim Lohse erklären die Landesvorsitzenden der Bremer Grünen, Alexandra Werwath und Ralph Saxe: „Wir respektieren, dass Joachim Lohse sich nach Ablauf der Legislaturperiode einer neuen berufliche Herausforderung stellen will. Joachim Lohse hat in seiner bisherigen Amtszeit viele entscheidende Weichen für Bremens Zukunft gestellt. Dazu gehören u.a. die eingeleitete Verkehrswende im Sinne des Klimaschutzes, die Erhöhung der Deiche und der neue Flächennutzungsplan, mit dem Bremen als grüne Stadt erhalten bleibt. Unter seiner erfolgreichen Ägide ist Bremen mehrfach mit europäischen Preisen für eine innovative Verkehrspolitik ausgezeichnet worden. Auch den dringend benötigten Wohnungsbau, mit dem der Mietmarkt entspannt werden soll, hat Joachim Lohse kräftig vorangetrieben. Wir haben keinen Zweifel daran, dass Joachim Lohse sich in seiner verbleibenden Amtszeit wie bisher mit vollem Elan seinen Aufgaben widmet und freuen uns, mit ihm weiterhin tolle Grüne Projekte umzusetzen.

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Fri, 13 Apr 2018 15:33:00 +0200
http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/grundsteuer-neuregelung-muss-gerecht-werden.html Grundsteuer: Neuregelung muss gerecht werden http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/grundsteuer-neuregelung-muss-gerecht-werden.html http://www.gruene-fraktion-bremen.de/presse/pressemitteilungen/grundsteuer-neuregelung-muss-gerecht-werden.html Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zur Grundsteuer fordert die Grünen-Fraktion die... Tue, 10 Apr 2018 17:03:00 +0200