Grün Wirkt! Eine Bilanz

Gemeinsam solidarisch gegen die Krisen unserer Zeit. Das ist der Anspruch an unsere Arbeit in der ersten rot-grün-roten Koalition in Westdeutschland. Die Klimakrise und eine wachsende soziale Ungleichheit sind aktuell die drängenden Fragen. Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt unseres politischen Wirkens. Die Aufgaben sind groß und durch die Coronapandemie nicht kleiner geworden. Doch am Ende gilt: Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt. Dieses Leitmotiv treibt uns Grüne seit jeher an und wird es auch in Zukunft tun.

Wir denken Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit konsequent zusammen. Sie sind keine Gegensätze, sondern sich bedingende Faktoren.

Wir machen uns stark für unser Klima. Dazu bedarf es u.a. einer Verkehrswende, nicht umsonst haben wir bereits 2008 ein Tempolimit von 120 auf Bremer Autobahnen eingeführt. Die Planungen zu den Radpremiumrouten schreiten voran. Solardächer werden bald zum Standard für Neubauten in Bremen und Bremerhaven. Wir bauen den ÖPNV aus und begrünen unsere Stadt. In der Neustadt kann man das erste Fahrradmodell-Quartier deutschlandweit bestaunen, wir investieren zusätzlich 30 Millionen in Klimaschutzmaßnahmen und last but not least hat Bremen den ersten Platz beim Fahrradklima-Test im Bereich Großstädte. Bremen ist Vorreiter bei der Digitalisierung in der Verwaltung, wir setzen ein Förderprogramm für die corona-geschwächte Subkultur durch und bauen eine Landesantidiskriminierungsstelle auf. Das sind grüne Erfolge.

Grüne Sozialpolitik in Bremen setzt sich für eine inklusive, solidarische Gesellschaft ein, in der alle dazugehören und niemand ausgegrenzt wird. Um den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken, haben wir diverse Projekte angestoßen. Es geht hier auch um Teilhabe, dazu stärken wir gezielt Quartiere. Mit „Housing First“ bringen wir Menschen von der Straße direkt in die eigenen vier Wände und wir helfen Alleinerziehenden.

Wir haben gemeinsam mit Ihnen liebe Bürger*innen und unseren Grünen Mitgliedern viel erreicht für unser Land. Vielen Dank!

Doch das ist kein Ende, sondern erst der Anfang. Die Weichen für eine bessere, gerechtere und grünere Zukunft sind gestellt.

“Wir wollen unseren Kindern und Enkeln eine lebenswerte Welt übergeben, in denen ihnen alle Türen offen stehen, egal wo sie herkommen oder wen sie lieben. Wir werden den anstehenden Wandel nur gemeinsam meistern und wenn wir niemanden zurücklassen”, so unser Landesvorstandssprecher Florian Pfeffer.

  • Bremen und Bremerhaven werden Solar Cities: Alle Neubauten werden zukünftig mit Solardächern ausgestattet. Auch bei öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Kitas kommen Solarzellen aufs Dach. Solarenergie wird künftig zum Standard. Das ist ein Erfolg für die Energiewende.

Gute Gründe Grün zu wählen

  • Wir investieren zusätzlich 30 Millionen Euro in Klimaschutzmaßnahmen.
  • Mit einem millionenschweren Rettungsschirm unterstützen wir die BSAG und setzen die Verkehrswende weiter um.
  • Wir schaffen die Voraussetzung für 10.000 neue Wohnungen, bringen Klimaschutzsiedlungen an den Start und heben die Sozialwohnungsquote bei Neubauten auf 30 Prozent.

In den Bereichen Klimaschutz, Verkehrswende und Wohnungsbau haben wir die entscheidenden Weichen gestellt. Die Bekämpfung der Klimakrise ist neben Corona die drängendste Aufgabe unserer Zeit. Daher setzen wir die Verkehrswende um – auch im Sinne des Klimaschutzes. Es gibt neue Klima- und Fahrrad-Quartiere, Bremen ist fahrradfreundlichste Großstadt und neue Fahrrad-Premiumrouten entstehen.

Darüber hinaus schaffen wir bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum. Durch die Verabschiedung der Weideprämie investieren wir Bremerinnen und Bremer nun in den Tierschutz. investieren.

Erfahre mehr

 


Von Steuerpolitik, Digitalisierung und Schuldenfreiheit

  • Bremen-Fonds hilft Krise meistern
  • Bremen ist Vorreiter bei der Digitalisierung der Verwaltung
  • Schuldenfrei über Nacht
  • Steuerpolitik – sozial und gerecht

Die Coronapandemie hat Bremen vor unahnte Herausforderungen gestellt. Durch den Corona-Fonds konnten wir alle Schüler*nnen sowie Lehrkräfte mit iPads ausstatten, den Einnahmeverlust bei der BSAG ausgleichen, Sofort-Hilfen für Sportvereine und Aktionsprogramm für die Aufwertung der Innenstadt vorantreiben. Darüber hinaus ist uns schon lange klar, dass die Verwaltung schneller, einfacher und bürgerfreundlicher sein muss. Daher ist seit kurzem Schluss mit Behördengängen, komplizierten Formularen und heimischen Unterlagensuche. Dabei darf Bremen alle Bundesländer dabei unterstützen 21 Verwaltungsleistungen rund um das Thema „Familie und Kind“ zu digitalisieren. Und last but not least: Bremen und Bremerhaven wurden in der Silvesternacht 2019/2020 auf einen Schlag schuldenfrei.

Erfahre mehr


Aktions- und Förderprogramme auf Grüne Initiative

  • Bremen legt ein Landesaktionsplan Alleinerziehende auf
  • Förderprogramme für Subkultur bis baurechtliche Absicherung von Clubs
  • Gestärkte Offene Kinder- und Jugendarbeit
  • Polizeigesetz: Balance zwischen mehr Sicherheit und starken Bürgerrechten
  • Bremen und Bremerhaven werden Solar Cities: Solardächer werden bei Neubauten zur Pflicht

Innovative, experimentelle und auf Gemeinsinn basierende Kulturangebote machen Bremen bunt und attraktiv. Daher setzt sich die Grüne Bürgerschaftsfraktion u.a. für Förderprogramme für Subkultur oder Bereitstellung von Flächen für die kulturelle Nutzung ein. Durch unsere Initative konnte das Kulturprojekt ‚Irgendwo‘ seinen Standort in der Neustadt endlich eine dauerhafte Perspektive erhalten.

Darüber hinaus ist die Offene Kinder- und Jugendarbeit auf Antrag der GRÜNEN-Fraktion deutlich gestärkt worden. Aber auch am verbesserten Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt ist die grüne Handschrift deutlich erkennbar.

Ein besonders Highlight ist sicherlich, dass Bremen und Bremerhaven Solar Cities werden. Solardächer werden bei Neubauten zur Pflicht. Bei öffentlichen Gebäuden wie Kitas und Schulen kommen Solarzellen künftig ebenfalls aufs Dach. In einem zweiten Schritt soll die Solardach-Pflicht auch für Bestandsgebäude gelten.

Erfahre mehr


Für eine gerechtere Zukunft auch in Bremen

  • Unterstützung für belastete Stadtteile ausgebaut
  • Mehrere Landesprogramm zur Aufnahme von Geflüchteten
  • Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle
  • Raum für Kinder
  • Von Housing First über Queerpolitischer Beirat und Begegnungsstätten
  • Soforthilfeprogramm Sport

Grüne Sozialpolitik in Bremen setzt sich für eine inklusive, solidarische Gesellschaft ein, in der alle dazugehören und niemand ausgegrenzt wird – im Großen wie im Kleinen. Wir können nicht im Alleingang die Hartz-IV-Sätze erhöhen, aber wir machen im Bundesrat und bei den Ministerkonferenzen Druck, dass die Sätze steigen, dass die Sanktionen fallen und dass es eine eigenständige Kindergrundsicherung gibt. Wir bestimmen nicht die Einreisepolitik der Bundesrepublik, aber wir bleiben hartnäckig mit unseren Länderprogrammen zur Aufnahme von Menschen aus den überfüllten Lagern in Griechenland.

Erfahre mehr

 

 

Unsere geballten Themen von A bis Z finden Sie außerdem hier.