- Die Bekämpfung der Klimakrise ist neben Corona die drängendste Aufgabe unserer Zeit
- Wir setzen die Verkehrswende um – auch im Sinne des Klimaschutzes
- Wir schaffen bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum
Wir haben im Haushalt zusätzlich 30 Millionen Euro erstritten, die ressortübergreifend in Maßnahmen für den Klimaschutz gesteckt werden. Zugleich ist es uns gelungen, den öffentlichen Personennahverkehr in der Pandemie aufrecht zu erhalten und so einen wichtigen Bestandteil der Daseinsvorsorge zu gewährleisten. Dabei hat Maike Schaefer als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz mit dafür gesorgt, dass Bund und Länder einen mehr als fünf Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für den ÖPNV zusammenschweißen und die StVo-Novelle einen.
Neben den zusätzlich 30 Millionen Euro für den Klimaschutz haben wir verschiedene Klimaschutzsiedlungen wie zum Beispiel das Tauwerk-Quartier in Aumund, das Kellogs-Quartier und den Ellener Hof in der Vahr auf den Weg gebracht und andere Bauvorhaben wie das Tabakquartier in Woltmershausen, die Gartenstadt Werdersee in der Neustadt oder die Übrseeinsel angeschoben. Das erste Kohlekraftwerk ist vom Netz gegangen, das zweite folgt in Kürze.
Verkehrswende für den Klimaschutz
„Und auch die Verkehrswende, die unmittelbar mit dem Klimaschutz zusammenhängt, setzen wir derzeit um“, so Bürgermeisterin Dr. Maike Schaefer, Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. „Deutschlands erste Fahrradzone wurde in der Bremer Neustadt für den Verkehr freigegeben, Bremen hat erneut den ersten Preis des ADFC-Fahrradklimatest im Bereich Großstädte gewonnen, die Planungen für die Protected Bike-Lane am Wallring und der Fahrradbrücken wurden gestartet. Wir konnten die Tarife im ÖPNV stabil halten und haben das Kinder- und Jugend-Ticket eingeführt. 20.000 Menschen setzen in Bremen auf Carsharing und endlich haben wir das Baurecht für die Weiterführung der Straßenbahnlinien 1 und 8.“
Angesichts der Pandemie und damit verbunden auch den Problemen auf dem Arbeitsmarkt, haben wir uns dafür eingesetzt, den sozialen Wohnungsmarkt neu auszurichten. Galt in Bremen schon bisher eine Sozialwohnungsquote bei Neubauvorhaben, so hat die rot-grün-rote Koalition diese noch einmal auf 30 Prozent heraufgesetzt. Zudem beschloss der Senat im Dezember 2020 das Aktionsprogramm „Wohnungsbauperspektiven 2020-23plus“, in dem Flächen für mehr als 11.000 Wohnungen ausgewiesen sind.
„Mit all diesen starken Maßnahmen konnten wir entscheidende Weichen in den Bereichen Klimaschutz, Verkehrswende und Wohnungsbau stellen“, so Senatorin Schaefer. „Ich persönlich freue mich aber auch über kleine Projekte und Erfolge wie zum Beispiel die Verabschiedung der Weideprämie, die wir Bremerinnen und Bremer nun in den Tierschutz investieren. Das ist ein guter Schritt auf dem Weg zu einer ökologischen und regionalen Versorgung insbesondere auch in den Bremer Schulen und Kitas. Dies kommt vor allem auch Kindern zu Gute, deren Eltern weniger Einkommen zur Verfügung steht. Mehrere Beteiligungsformate als Beitrag der direkten Demokratie wurden durchgeführt: der Runde Tisch zur Galopprennbahn, der VEP-Prozess oder das vertiefte Innenstadtkonzept.
Die Top 3 Erfolge aus Sicht von Bürgermeisterin Dr. Maike Schaefer
- „Wir investieren zusätzlich 30 Millionen Euro in Klimaschutzmaßnahmen.“
- „Mit einem millionenschweren Rettungsschirm unterstützen wir die BSAG und setzen die Verkehrswende weiter um
- „Wir schaffen die Voraussetzung für 10.000 neue Wohnungen, bringen Klimaschutzsiedlungen an den Start und heben die Sozialwohnungsquote bei Neubauten auf 30%
