Landesverband

Abschied aus dem Landesvorstand

Liebe Freundinnen und Freunde, beruflich führt es mich und meine Familie nach Duisburg – deshalb muss ich schweren Herzens meine Ämter als Mitglied des Landesvorstands (und Sprecher des Kreisverbands Bremerhaven) niederlegen. In erster Linie möchte ich Euch allen herzlich danken – allein schon für das Vertrauen, mich zu wählen. Die Entscheidung einer beruflichen Veränderung war…

Queerpolitik

Transgender Schüler*innen wirksamer vor Mobbing und Diskriminierung schützen

Nachdem ein ehemaliger Schüler der Freien Evangelischen Bekenntnisschule Bremen den Vorwurf der psychischen Misshandlung nach seinem Coming-Out als transgender Junge erhoben hatte, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Vor diesem Hintergrund verlangt die Grünen-Fraktion jetzt Aufklärung darüber, wie es insgesamt um den Schutz von queeren Schüler*innen vor Mobbing und Diskriminierung an den privaten und öffentlichen Schulen im…

Covid-19

Teil-Lockdown: „Wir stehen die Pandemie nur gemeinsam durch“

Die Corona-Infektionszahlen steigen drastisch, die Intensivstationen füllen sich. Vor diesem Hintergrund trägt die Grünen-Fraktion die harten Einschnitte mit, die Bund und Länder vereinbart haben. Das Ziel des Teil-Lockdowns ist, Menschen zu schützen, die Infektionszahlen zu senken und eine Überforderung des Gesundheitssystems zu vermeiden. Um das Virus in Schach zu halten, so die stellv. Fraktionsvorsitzende Henrike…

Innenpolitik

Bremer Polizeigesetz: Balance zwischen Sicherheit und Bürgerrechten bleibt gewahrt

Nach der Expert*innen-Anhörung zum Bremer Polizeigesetz nimmt die rot-grün-rote Koalition vor der zweiten Lesung der Novelle einige Anpassungen vor. Zu den Änderungen erklärt der innenpolitische Sprecher Mustafa Öztürk im Vorfeld der heutigen Beratung in der Innendeputation: „Wir nehmen die konstruktiven Vorschläge der Fachleute zum Polizeigesetz auf und bessern nach. Wir stärken mit den Änderungen den…

Wohnen

Bremen legt Förderprogramm für Wohnungsgenossenschaften auf

Bremen legt ein Förderprogramm für Wohnungsgenossenschaften auf. Das Programm hat für 2021 ein Volumen von 2,7 Millionen Euro und berücksichtigt auch klimapolitische Anforderungen. Wohnungsgenossenschaften sorgen für stabile bezahlbare Mieten und sozial durchmischte Quartiere, betont der stadtentwicklungspolitische Sprecher Robert Bücking, der sich seit langem für das Förderprogramm eingesetzt hat: „Die Wohnungsgenossenschaften wollen ein Gegengewicht zu den…