Landesverband

Grünen-Parteitag am 23. Januar digital

Auch 2021 dominiert die Corona-Pandemie unser aller Leben. Doch gerade in der Krise ist es besonders wichtig, dass uns nicht vom politischen Austausch abhalten lassen. Daher ist es nicht verwunderlich, dass wir auch im Januar unsere Landesmitgliederversammlung (LMV) digital abhalten werden. Am 23. Januar findet ab 11 Uhr unser zweiter digitale Parteitag statt! Alle Mitglieder…

Wissenschaft

Koalition verlängert Regelstudienzeit für sicheren BAföG-Bezug

Mit einer Änderung des Bremischen Hochschulgesetzes wird der BAföG-Bezug auch für insgesamt zwei zusätzliche, die allgemeine Regelstudienzeit überschreitende Semester ermöglicht. Außerdem wird der nahtlose Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium durch eine Fristverlängerung sichergestellt. Über die entsprechende Gesetzesnovelle stimmt die Bürgerschaft noch im Januar ab. Dazu erklärt die wissenschaftspolitische Sprecherin Solveig Eschen: „Mit der verlängerten Regelstudienzeit…

Arbeitsmarkt

Covid-19 eindämmen: Verpflichtende Regeln für Wirtschaft nötig

Die Grünen-Fraktion fordert im Vorfeld der Ministerpräsident*innen-Runde bei der Kanzlerin verpflichtende Regeln fürs mobile Arbeiten, um den Infektionsschutz zu stärken. Ebenso müssen Schichtzeiten im produzierenden Gewerbe entzerrt und die Einhaltung von Hygieneregeln am Arbeitsplatz häufiger kontrolliert werden. Das sind Kernpunkte eines Fraktionsbeschlusses, der ebenso das Tragen von FFP2-Masken auf engem Raum wie im ÖPNV und…

Grüne: EU-Mittel müssen unverzüglich abgesichert werden

Die Grünen-Fraktion fordert eine rasche Einigung im Senat zur Sicherstellung der europäischen Fördermittel aus dem EFRE- und ESF-Programm. Dazu erklärt die arbeitsmarkt- und europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion Henrike Müller: „Seit geraumer Zeit ist klar, dass das Land Bremen zukünftig über weniger europäische Fördermittel verfügen wird. Umso irritierender ist es, dass für diesen Umstand nicht rechtzeitig…

Corona

Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Bremen kritisiert Schulöffnungen

Der Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Bremen sieht Schulöffnungen in Bremen ebenfalls kritisch und kommentiert die aktuelle Debatte wie folgt: Wir halten die Aufforderung der Bildungssenatorin an Eltern, „alle Kinder“ in die Schule zu schicken, in der aktuellen Situation für falsch. Es ist richtig, dass Schüler*innen so schnell wie möglich wieder die Schule besuchen sollen,…